Allgemeine Geschäftsbedingungen (Internet) 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und der Firma BRUNNER WERBUNG gelten für beide Parteien nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber anerkannt. Die Firma BRUNNER WERBUNG ist keiner staatlichen Institution angeschlossen. Wir sind ein kaufmännisch gewinnorientiertes Werbeunternehmen mit Sitz in 6973 Höchst, Gärtnerweg 37a. 2. Inhalte Inhalte der Webseiten - Sperrung bei Missbrauch, Nutzung Mit der Übermittlung der Webseiten (an uns oder den Server) versichert der Kunde kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpflicht oder beleidigt. Der Provider hat einen Rechtsanspruch auf Kündigung. Dies gilt insbesondere, wenn Computerviren, NS-Propaganda, Waffenpläne, Nachrichten, die gegen ein UN-Embargo verstoßen, unerlaubt pornografische Darstellungen oder sonst Inhalte entdeckt werden, deren Vorhandensein qualifiziert unzulässig ist und für den Provider oder den Benutzer das Risiko von Rechtsnachteilen, zumindest in der Form der Einleitung von gerichtlichen oder verwaltungs-behördlichen Straf- oder Untersuchungsverfahren, in sich birgt. Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt die Firma BRUNNER WERBUNG von allen Ansprüchen Dritter frei. Die Firma BRUNNER WERBUNG unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Die Firma BRUNNER WERBUNG lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Die Firma BRUNNER WERBUNG ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte der von ihr erstellten Internetseiten inkl. Links des Auftraggebers vorzunehmen. Die Firma BRUNNER WERBUNG übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere E-Mail. Wir erheben keinerlei Ansprüche auf Vollständigkeit unserer redaktionellen Einträge! 3. Zahlungs- und Lieferbedingungen Dienstleistung, Vertragslaufzeit und Zahlung Mit der Annahme des Auftrages und der Vergabe von Speicherplatz kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Dieser wird entsprechend unserer geltenden Preisliste berechnet. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von mindestens einem Jahr abgeschlossen und verlängert sich jeweils um 1 Jahr, wenn er nicht bis 1 Monat vor Ende des Vertragsablaufs gekündigt wurde. Der Vertrag ist zu diesem Zeitpunkt von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen schriftlich kündbar. Die Angebote der Firma BRUNNER WERBUNG sind freibleibend. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die die Firma BRUNNER WERBUNG nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10% möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen. Die Firma BRUNNER WERBUNG verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Der Firma BRUNNER WERBUNG ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Die Firma BRUNNER WERBUNG behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Die von der Firma BRUNNER WERBUNG gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der zurzeit geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb 10 Tagen nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Firma BRUNNER WERBUNG. Die Freischaltung bzw. Onlinestellung der vertraglich vereinbarten Leistung erfolgt nach Zahlungseingang. 4. Auftragserteilung und Kündigungsfristen Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Sollte der Kunde uns binnen 14 tagen nach Auftragserteilung keine grafischen Unterlagen zukommen lassen, behalten wir uns das Recht vor, die Präsentation nach eigenem Gefallen zu gestalten! Sämtliche Abo-Verträge sind zum Vertragsende unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist schriftlich zu kündigen (ausgenommen sind Verträge mit vertraglich fixierten Laufzeiten). Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertrags-Dauer jeweils automatisch um ein weiteres Jahr. 5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluß Haftung, Schadenersatzansprüche Der Kunde stellt die Firma BRUNNER WERBUNG von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf überlassene Daten frei. Unsere Dienstleistung ist die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem www-Server. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Die Speicherung der Daten erfolgt mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung, die bekanntlich unzuverlässig sind. Datenverluste können durch Schreib- und Lesefehler sowie zufälliges Versagen der Vorrichtungen auftreten. Der Provider haftet nicht für entgangenen Gewinn, Betriebsausfall und Unternehmersachschäden. Der Benutzer verzichtet auf jegliche Inanspruchnahme, dies gilt für alle Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Firma BRUNNER WERBUNG wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch die Firma BRUNNER WERBUNG erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt die Firma BRUNNER WERBUNG von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. 6. Allgemeine Bestimmungen Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Firma BRUNNER WERBUNG als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der Firma BRUNNER WERBUNG und dem Kunden. Die Firma BRUNNER WERBUNG behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Die Rechte an allen Skripten, Layouts (CSS) wie JavaScript, Perl- u. PHP-Skript, CGI-Programmen oder Java-Programmen verbleiben bei der Firma BRUNNER WERBUNG, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Firma BRUNNER WERBUNG verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.(Ausgenommen sind von Kunden freigegebene Daten zur Veröffentlichung auf der Internetplattform). Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich die Firma BRUNNER WERBUNG das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der Firma BRUNNER WERBUNG aufzuführen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist Bregenz. Für die vertraglichen Beziehungen gilt Österreichisches Recht. |